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10.03.2019 in Aktuell

Sehnsuchtsfarben der deutschen Demokratiebewegung

 

Die Sehnsuchtsfarben der deutschen Demokratiebewegung dürfen nicht den Hetzern und Hassern überlassen werden.

An der gestrigen Kundgebung gegen die Demonstration des sogenannten "Frauenbündnisses" haben sich auch viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus der Südpfalz beteiligt. Dr. Maximilian Ingenthron und Florian Maier haben als Privatpersonen gesprochen. Ingenthron dankte als erster Redner den Organisatoren von Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz e.V. und den Anwesenden für ihr Kommen. Er forderte auf dafür zu kämpfen, dass unsere Gesellschaft nicht auseinanderdriftet, dass gesellschaftliche Gruppen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Maier schlug in seiner Rede einen Bogen vom Hambacher Fest über die in der Paulskirche tagende Frankfurter Nationalversammlung und die Weimarer Republik bis zur Bundesrepublik. Schwarz-Rot-Gold war immer das Symbol der Demokraten. Es ist eine Zumutung, dass heute rechte Kräfte unter diesen Farben durch die Straßen von Landau ziehen.

 

07.03.2019 in Aktionen

Der SPD Ortsverein Godramstein unterstützt die “Landauer Tafel”

 

Nach dem erfolgreichen Basar innerhalb des SPD Adventsfensters in Godramstein, konnte der "Landauer Tafel"

                                                   eine Spende von € 500,-- überreicht werden.

Unter der Führung von Frau Susanne Stille in Zusammenarbeit mit Andrea Stalter, der Kandidatin der Godramsteiner SPD für den Stadtrat und der Vorsitzenden des SPD Ortsvereins Godramstein, Sonja Baum-Baur, sowie zahlreichen Unterstützern aus der Gemeinde wurden die unterschiedlichsten Hand- und Bastelarbeiten angeboten. Der SPD Ortsverein bedankt sich bei allen Mitwirkenden, die viele Stunden ihrer Freizeit für diesen guten Zweck eingesetzt haben. ln der heutigen schnelllebigen Zeit ist diese Bereitschaft keine Selbstverständlichkeit mehr.

Auch jetzt beginnen schon wieder die Vorbereitungen für den kommenden Adventsmarkt 2019, der erneut im schönen “Finklerhof” von Godramstein stattfinden soll. Wenn Sie Interesse an dieser Aktion haben, so können sie sich gerne bei Sonja Baum-Baur unter folgender Telefonnummer melden: Tel.: 06341-969373

Auf Ihr Engagement freut sich schon jetzt der SPD Ortsverein Godramstein.

 

01.03.2019 in Aktionen

#WIR SIND LANDAU#WIR SIND MEHR

 

 

23.01.2019 in Anträge und Anfragen

Anfrage zum "Bildungs- u. Teilhabepaket"

 

23.1.2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 
seit 1. Januar 2011 gilt das Gesetz der Bildungs- und Teilhabe (§34 SGBXII, Absatz 5). Es soll hilfsbedürftigen Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen eine gesellschaftliche Teilhabe und Bildungsteilhabe sicherstellen. Eine wichtige Leistung des Paketes ist die so genannte Lernförderung, deren Ziel das Erlangen eines den Fähigkeiten angemessenen Schulabschlusses ist. 
Laut einer Expertise des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes liegt die Teilhabequote für die Leistungsart „Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben“ in der Stadt Landau mit 4,8 % deutlich unter dem Landesschnitt. Da der Verband davon ausgeht, dass die Leistungsart „Lernförderung“ in der Regel noch unter diesem Schnitt liegt, möchte ich im Namen der SPD-Stadtratsfraktion folgende auf die Stadt Landau bezogene Anfrage stellen: 

  1. Wie viele Anträge werden derzeit für den Bereich „Lernförderung“ pro Jahr gestellt?
  2. Wie viele Bewilligungen bzw. Ablehnungen werden erteilt?
  3. Welche Gründe gibt es für die Ablehnungen?
  4. Wie oft wurden Anträge abgelehnt, obwohl Schulen einen Förderbedarf diagnostiziert haben und wie wurde die Ablehnung begründet?
  5. Wie lange dauert die Bearbeitung eines Antrags durchschnittlich? Wie viele Anträge wurden erst nach mehr als zwei Monaten beantwortet?
  6. Werden die Antragsberechtigten derzeit auf die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes hingewiesen? 

 
Mit freundlichen Grüßen 
Florian Maier  Fraktionsvorsitzender 
 

 

16.01.2019 in Stadtverband

Hans-Peter Baur ist verstorben

 

 

03.01.2019 in Anträge und Anfragen

SPD-Stadtratsfraktion: Einladung der Staatsoberhäupter Frankreichs und Deutschlands zu den Feierlichkeiten 2024

 

Landau, 1. Januar 2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die SPD-Stadtratsfraktion bitte ich Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung zu setzen: Der Stadtrat möge beschließen: Zu den Feierlichkeiten zum 750. Jahrestag der Verleihung der Stadtrechte sollen die Staatsoberhäupter der Französischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland eingeladen werden. 
 
Begründung: Im Jahr 2024 feiert die Stadt Landau die 750. Wiederkehr der Verleihung der Stadtrechte durch König Rudolf von Habsburg 1274. Keine andere deutsche Stadt war so lange französisch wie Landau. Das Museum für Stadtgeschichte legt bewusst einen thematischen Schwerpunkt seiner Ausstellung auf Landau als Grenzfall zwischen Deutschland und Frankreich. Die formale Zugehörigkeit zu Frankreich ab 1680, der Bau der Festung ab 1689, mehrfache Belagerungen und zuletzt die Abtretung an das Königreich Bayern 1816 sind wichtige Abschnitte der Landauer Geschichte, die das Stadtbild und das Bewusstsein bis heute prägen. Die Weltkriege brachten Frankreich erneut zurück nach Landau, das von 1918 bis 1930 und von 1936 bis zum Abzug 1999 als französische Garnisonsstadt diente. Das martialische Löwendenkmal vorm Deutschen Tor mit Blick Richtung „Erbfeind“ zeugt noch von den furchtbaren Auseinandersetzungen dieser Zeit. Dass wir gleich zwei elsässische Partnerstädte haben, verdeutlicht die tiefe Verbundenheit zu Frankreich und die Wichtigkeit der deutsch-französischen Freundschaft für uns und die ganze Region. Eine Teilnahme der beiden Staatsoberhäupter an den Feierlichkeiten zum Stadtjubiläum würde die Geschichte Landaus angemessen repräsentieren und wäre gleichzeitig ein großartiges Bekenntnis zur Europäischen Einigung. Wenn sich eine Begegnung der Staatsoberhäupter nicht realisieren lässt, sollte versucht werden die Regierungschefs oder Außenminister beider Länder zu gewinnen.

Mit freundlichen Grüßen 
Florian Maier, Fraktionsvorsitzender 

 

Termine für Fraktion und Stadtverband

Alle Termine öffnen.

26.03.2019, 17:00 Uhr Kommunaler Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung

01.04.2019, 19:00 Uhr Fraktionssitzung

02.04.2019, 17:00 Uhr Stadtrat

15.04.2019, 19:00 Uhr Fraktionssitzung

16.04.2019, 17:00 Uhr Bauausschuss

02.05.2019, 18:00 Uhr Verwaltungsrat Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau

06.05.2019, 19:00 Uhr Festveranstaltung 90 Jahre SPD Mörzheim
Der SPD Ortsverein Mörzheim wurde im Jahr 1929 gegründet - dies wollen wir feiern! Das Grußwort sprich Kurt …

20.05.2019, 18:00 Uhr Podiumsdiskussion "pro-europäischer Dialog"

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