10.03.2019 in Aktuell

Sehnsuchtsfarben der deutschen Demokratiebewegung

 

Die Sehnsuchtsfarben der deutschen Demokratiebewegung dürfen nicht den Hetzern und Hassern überlassen werden.

An der gestrigen Kundgebung gegen die Demonstration des sogenannten "Frauenbündnisses" haben sich auch viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus der Südpfalz beteiligt. Dr. Maximilian Ingenthron und Florian Maier haben als Privatpersonen gesprochen. Ingenthron dankte als erster Redner den Organisatoren von Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz e.V. und den Anwesenden für ihr Kommen. Er forderte auf dafür zu kämpfen, dass unsere Gesellschaft nicht auseinanderdriftet, dass gesellschaftliche Gruppen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Maier schlug in seiner Rede einen Bogen vom Hambacher Fest über die in der Paulskirche tagende Frankfurter Nationalversammlung und die Weimarer Republik bis zur Bundesrepublik. Schwarz-Rot-Gold war immer das Symbol der Demokraten. Es ist eine Zumutung, dass heute rechte Kräfte unter diesen Farben durch die Straßen von Landau ziehen.

 

23.10.2018 in Aktuell

Anfrage wegen Wohnungsleerständen

 

Sehr geehrter Herr Dr. Ingenthron,
 
in den letzten Wochen und Monaten wurden die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion von Bürgerinnen und Bürgern oft auf Wohnungsleerstände angesprochen. Hauptsächlich wurden dabei Objekte in der Kernstadt angeführt. Bei einem so angespannten Wohnungsmarkt wie in Landau sollte es unbedingt vermieden werden, dass potentieller Wohnraum über einen längeren Zeitraum nicht genutzt wird. 
 
Im Wohnraumversorgungskonzept wurde der Stadt eine Leerstandsquote von etwa 2,7 % bescheinigt, was als unterdurchschnittlich zu betrachten ist. Im Namen der Fraktion möchte ich anfragen, ob die Stadtverwaltung Informationen über eine Zunahme von Leerständen hat und ob hier Handlungsbedarf gesehen wird.  
 
Außerdem wäre es interessant zu wissen, welche rechtlichen Instrumente Kommunen zur Verfügung stehen, um langfristig ungenutzten Wohnraum nutzbar zu machen. Nach unseren Recherchen sind beispielsweise Leerstandssteuern juristisch problematisch. Andere Kommunen in Deutschland haben etwa durch ein Zweckentfremdungsverbot geregelt, dass im Einzelfall Bußgelder ausgesprochen werden können. Hierzu scheint es jedoch in RheinlandPfalz derzeit keine entsprechende Ermächtigungsgrundlage zu geben. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
Florian Maier Fraktionsvorsitzender 

 

13.10.2018 in Aktuell

Anfrage bezügl. Potential für Baugemeinschaften

 

Sehr geehrter Herr Dr. Ingenthron,
 
Baugemeinschaften als Zusammenschluss von Bauinteressierten, die selbstgenutztes Wohneigentum erwerben, sind bundesweit ein Erfolgsmodell. Auch in Landau haben wir gute Erfahrungen mit dieser Form des Wohnungsbaus gemacht. 
Ein großer Vorteil von Baugemeinschaften ist es, dass Menschen zu individuellem Wohneigentum kommen, denen das aufgrund hoher Grundstückspreise anders wahrscheinlich nicht möglich gewesen wäre. Für die Diskussionen im Stadtrat und den Ausschüssen wäre es aus unserer Sicht hilfreich zu wissen, ob der Verwaltung bekannt ist wie viele durch Baugemeinschaften gebaute Wohnungen auch tatsächlich von den Eigentümern bewohnt werden. 
 
Wir bitten ebenfalls um eine kurze Einschätzung, ob die Verwaltung im Stadtgebiet – etwa im Westen/Südwesten - Potential für weitere Flächen sieht, die für Baugemeinschaften in Frage kommen würden. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
Florian Maier Fraktionsvorsitzender 
 

 

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