Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

21.11.2018 in Pressemitteilung

Tempo 30 in Wollmesheim, Mörzheim und Godramstein in der Hand der Stadt

 

Pressemitteilung
Tempo 30 in Wollmesheim, Mörzheim und Godramstein in der Hand der Stadt
Umsetzung der Beschlüsse muss nun zeitnah erfolgen!

Die Ausweisung von Tempo 30 in den Ortsdurchfahrten von Wollmesheim, Mörzheim und Godramstein liegt in der Zuständigkeit der Stadt Landau. Dies hat mir der rheinland-pfälzische Verkehrsstaatssekretär Andy Becht in einer Antwort auf mein Schreiben von Mitte August 2018 (vgl. Anlage) nach intensiver rechtlicher Prüfung mitgeteilt.
Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) gibt hierzu nur eine Stellungnahme ab. Außerdem teilte Becht mit, dass der LBM bislang zur Frage, ob in den Ortsdurchfahrten Godramstein, Wollmesheim und Mörzheim aus Gründen der Verkehrssicherheit Tempo 30 angeordnet werden kann, förmlich noch nicht um Stellungnahme gebeten worden sei.
Die Beschlüsse der Gremien zur Einführung von Tempo 30 liegen nunmehr schon mehrere Jahre vor. Nicht nur die Ortsbeiräte von Wollmesheim, Godramstein und Mörzheim haben sich dafür ausgesprochen, sondern auch der Bauausschuss war einem entsprechenden Antrag der SPD-Stadtratsfraktion gefolgt (vgl. die Pressemitteilung der SPD-Fraktion vom April 2014!). Nun ist es endlich an der Zeit diese Beschlüsse zum Schutz der Wohnbevölkerung – vor allem von Kindern und Senioren - auch umzusetzen!
Mit der Bitte um Veröffentlichung!
Freundliche Grüße
Dr. Hannes Kopf
Mitglied des Landauer Stadtrates
Stellv. Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Landau
Landau, 19. November 2018

 

11.07.2018 in Pressemitteilung

SPD-Stadtratsfraktion begrüßt Bewilligungsbescheid zum Neubau der Sporthalle West in Landau

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Namen der SPD-Stadtratsfraktion begrüße ich den Bewilligungsbescheid zum Neubau der Sporthalle West durch das Land Rheinland-Pfalz. Der kürzlich im Stadtrat vorgestellte erste Entwurf des Sportstättentwicklungsplanes hat gezeigt, dass die Sportvereinslandschaft in Landau sehr vielfältig und breitensportorientiert ist. Vor allem bei der Gewinnung junger Mitglieder sind die Vereine auf eine optimale Infrastruktur angewiesen.

Ich hoffe sehr, dass die in der Vergangenheit beklagten Belegungsengpässe mit dem Bau der neuen Dreifeldhalle abgemildert werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Maier

Fraktionsvorsitzender


 

 

30.04.2018 in Pressemitteilung

Generalsekretär Lars Klingbeil bei Frühlingsfest der SPD Südpfalz

 

Ein voller Erfolg war das erste Frühlingsfest der SPD Südpfalz in der Vinothek Messmer in Burrweiler am vergangenen Sonntag. Wie der UB-Vorsitzende Thomas Hitschler den zahlreichen Gästen erläuterte, habe der UB-Vorstand beschlossen, anstelle des traditionellen Neujahrsempfangs ein Frühlingsfest durchzuführen. Wie der gute Zuspruch zeige, habe sich dieser Beschluss als richtig erwiesen.

Als Ehrengast konnte Thomas Hitschler den Generalsekretär der Bundes-SPD, Lars Klingbeil, begrüßen. In seiner Ansprache betonte der Generalsekretär, dass sich das Willy-Brandt-Haus intensiv Gedanken darüber mache, wie die Erneuerung der Partei auszusehen habe und wohin der Weg der Partei führe. Zur Erneuerung gehöre auch, dass man gut regiere und den Koalitionsvertrag richtig umsetze. Lars Klingbeil nannte hier die Themen Umwandlung von Vollzeit in Teilzeit, sozialer Arbeitsmarkt und Europapolitik. Europapolitisch gelte es, weg von der Sparpolitik hin zu einer Investitionspolitik zu kommen.

Erneuerung bedeute auch, in der Bevölkerung verloren gegangenes Vertrauen wieder zu gewinnen. Der Generalsekretär betonte: „Ich wünsche mir eine SPD, die klar und erkennbar ist. Ich möchte eine SPD, die für programmatische Klarheit steht. Die Programmatik ist laut Generalsekretär Klingbeil Kern der Erneuerung. Zur Erneuerung gehörten aber auch die Vielfalt in der Partei und die Beteiligung der Mitglieder. Mitgliederbeteiligung sei ein wichtiges Element in dem gesamten Erneuerungsprozess.

Bei der Veranstaltung in Burrweiler konnte Thomas Hitschler auch den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Alexander Schweitzer, die beiden Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz und Katrin Rehak-Nitsche sowie Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. begrüßen.

 

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