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Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

Geschichtsträchtiger Wahlerfolg: Thomas Hitschler gewinnt Direktmandat in der Südpfalz

Es war ein langer spannender Wahlabend, den wir am Sonntag erlebt haben. Am Ende gab es ein echtes Fotofinish und den Eintrag ins Geschichtsbuch. Bei dieser Bundestagswahl ist es uns als SPD zum ersten Mal ist gelungen, das Direktmandat in der Südpfalz erringen. Thomas Hitschler gewinnt nach einem starken Wahlkampf den Wahlkreis mit 47.900 Stimmen (28,2 Prozent). Zu diesem geschichtsträchtigen Wahlausgang erklärt Thomas Hitschler: "Mein Dank geht an die vielen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer für ihren unermüdlichen Einsatz an den Haustüren, auf den Marktplätzen, an Infoständen, bei Veranstaltungen und vielen weiteren Terminen in der Südpfalz. Das waren mitreißende Wochen und Monate mit einer großartigen Mannschaftsleistung. Jetzt freue ich mich auf die anstehenden Aufgaben und darauf, weiterhin mit ganzer Kraft für die Belange der Menschen und unserer Region zu arbeiten."

"Die Landkarte ist rot!"

Lewentz/Ruland: „Doppelpack der SPD Rheinland-Pfalz – Wahlverlierer-Trio heißt Klöckner-Baldauf-Laschet!“

 

Zum Wahlausgang äußern sich SPD-Landesvorsitzender Roger Lewentz, SPD-Generalsekretär Marc Ruland und SPD-Spitzenkandidat Thomas Hitschler.

 

„Die Landtagswahl famos gewonnen, bei der Bundestagswahl die CDU überflügelt – das ist der Doppelpack der SPD Rheinland-Pfalz in 2021! Was kann es Schöneres geben, als von den Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern so einen überwältigenden Zuspruch zu bekommen. Ein riesengroßes Dankeschön an das gesamte Team der SPD Rheinland-Pfalz für diesen mitreißenden Wahlkampf!“, sagt SPD-Generalsekretär Ruland.

 

Mit 29,4 Prozent der Landesstimmen erzielten die rheinland-pfälzischen Genossinnen und Genossen eines der besten SPD-Landesergebnisse bundesweit. Zudem gehen acht Direktmandate in Rheinland-Pfalz an Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Bei den Zweitstimmen liegt die SPD sogar in 13 von 15 Wahlkreisen vorn.

 

„Die Landkarte ist rot!“, so SPD-Landesvorsitzender Lewentz weiter. „Die phänomenalen Ergebnisse aus den Wahlkreisen im ganzen Land sind außergewöhnlich. Sie stehen für die Stärke der rheinland-pfälzischen SPD, die einen maßgeblichen Anteil am bundesweiten Wahlerfolg hat. Ganz besonders freue ich mich mit unserem Spitzenkandidaten Thomas Hitschler, der zum ersten Mal in der Geschichte die Südpfalz für die SPD geholt hat.“

 

SPD-Spitzenkandidat Hitschler: „Das starke Ergebnis in Rheinland-Pfalz ist der Lohn für einen mitreißenden Wahlkampf und eine großartige Mannschaftsleistung. Gemeinsam im Team haben wir mit vielen jungen Kandidierenden erfolgreich dafür gekämpft, dass Rheinland-Pfalz im Bundestag wieder viele starke sozialdemokratische Stimmen hat und wir so die guten Ideen aus unserem Bundesland nach Berlin bringen können. Dass ich dieses großartige Team im Wahlkampf anführen durfte, war eine große Ehre.“

 

Für die CDU sei das Rheinland-Pfalz-Ergebnis hingegen ein „Desaster sondersgleichen“, so SPD-Generalsekretär Ruland. Erst zum zweiten Mal nach 1998 liegen die Christdemokraten hinter der SPD und unterbieten ihr bislang schlechtestes Landesergebnis nochmal um über 10 Prozentpunkte. „Das Wahlverlierer-Trio von gestern heißt Klöckner-Baldauf-Laschet. Die CDU ist in einem desolaten Zustand – gerade hier in Rheinland-Pfalz. Ich bin gespannt, welche personellen Konsequenzen die rheinland-pfälzische CDU nach dieser Zweifach-Niederlage zieht. Sind die Tage von Frau Klöckner jetzt gezählt?“

 

Mit Blick auf die Laschet-Äußerungen am Wahlabend fragt Ruland: „Was denken eigentlich Wählerinnen und Wähler, wenn sich ein Spitzenkandidat bei dieser Stimmungslage und den historischen Verlusten hinstellt und das Kanzleramt beansprucht? Und: Geht die Laschet-Demontage unter seinen vermeintlichen Parteifreunden jetzt weiter?“

Tempo 30 in Wollmesheim, Mörzheim und Godramstein in der Hand der Stadt

Pressemitteilung
Tempo 30 in Wollmesheim, Mörzheim und Godramstein in der Hand der Stadt
Umsetzung der Beschlüsse muss nun zeitnah erfolgen!

Die Ausweisung von Tempo 30 in den Ortsdurchfahrten von Wollmesheim, Mörzheim und Godramstein liegt in der Zuständigkeit der Stadt Landau. Dies hat mir der rheinland-pfälzische Verkehrsstaatssekretär Andy Becht in einer Antwort auf mein Schreiben von Mitte August 2018 (vgl. Anlage) nach intensiver rechtlicher Prüfung mitgeteilt.
Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) gibt hierzu nur eine Stellungnahme ab. Außerdem teilte Becht mit, dass der LBM bislang zur Frage, ob in den Ortsdurchfahrten Godramstein, Wollmesheim und Mörzheim aus Gründen der Verkehrssicherheit Tempo 30 angeordnet werden kann, förmlich noch nicht um Stellungnahme gebeten worden sei.
Die Beschlüsse der Gremien zur Einführung von Tempo 30 liegen nunmehr schon mehrere Jahre vor. Nicht nur die Ortsbeiräte von Wollmesheim, Godramstein und Mörzheim haben sich dafür ausgesprochen, sondern auch der Bauausschuss war einem entsprechenden Antrag der SPD-Stadtratsfraktion gefolgt (vgl. die Pressemitteilung der SPD-Fraktion vom April 2014!). Nun ist es endlich an der Zeit diese Beschlüsse zum Schutz der Wohnbevölkerung – vor allem von Kindern und Senioren - auch umzusetzen!
Mit der Bitte um Veröffentlichung!
Freundliche Grüße
Dr. Hannes Kopf
Mitglied des Landauer Stadtrates
Stellv. Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Landau
Landau, 19. November 2018

SPD-Stadtratsfraktion begrüßt Bewilligungsbescheid zum Neubau der Sporthalle West in Landau

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Namen der SPD-Stadtratsfraktion begrüße ich den Bewilligungsbescheid zum Neubau der Sporthalle West durch das Land Rheinland-Pfalz. Der kürzlich im Stadtrat vorgestellte erste Entwurf des Sportstättentwicklungsplanes hat gezeigt, dass die Sportvereinslandschaft in Landau sehr vielfältig und breitensportorientiert ist. Vor allem bei der Gewinnung junger Mitglieder sind die Vereine auf eine optimale Infrastruktur angewiesen.

Ich hoffe sehr, dass die in der Vergangenheit beklagten Belegungsengpässe mit dem Bau der neuen Dreifeldhalle abgemildert werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Maier

Fraktionsvorsitzender


 

Öffentliche Sitzungen der SPD-Stadtratsfraktion

PRESSEMITTEILUNG

SPD-Stadtratsfraktion

Seit dem 1. Juli ist der neu gewählte Vorstand der SPD-Stadtratsfraktion im Amt. Die Sozialdemokraten wollen auch die politische Sommerpause dazu nutzen, um für Bürgerinnen und Bürger ansprechbar zu sein und starten deshalb eine Art Sommertour.

Normalerweise finden montags Fraktionssitzungen statt, auf denen die Rats- und Ausschusssitzungen der kommenden Woche vorbereitet werden. Statt diese Sitzungen in den Sommerferien komplett ausfallen zu lassen, wird sich die SPD-Stadtratsfraktion ab dem 9. Juli an öffentlichen Orten treffen und dort ansprechbar sein. Der erste Termin dieser öffentlichen Fraktionstreffen wird am 9. Juli um 19 Uhr in der Horstklause am Danziger Platz sein. Die weiteren Termine geben wir Ihnen rechtzeitig bekannt.

    

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