02.04.2021 in Aktuell

Die SPD Landau wünscht Ihnen ....

 

 

05.07.2020 in Aktuell

Die Grundrente kommt!

 

 

10.04.2020 in Aktuell

Die SPD Landau wünscht Ihnen .....

 

 

18.03.2020 in Aktuell

Gegen Hass und Hetze

 

Miteinander Gut Leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze

Rheinland-Pfalz ist ein lebenswertes und weltoffenes Land. Das wollen wir auch in Zukunft sein.

Deshalb finden wir uns nicht damit ab, dass der Umgang auf der Straße und im Netz immer aggressiver wird. Wir widersprechen, wenn Einzelne oder Minderheiten verächtlich gemacht werden und wir stellen uns vor diejenigen, die Verantwortung für das Gemeinwohl übernehmen, wenn sie beleidigt und bedroht werden. 

Aus der Geschichte wissen wir, wie kostbar Demokratie und Rechtstaatlichkeit sind. Meinungs- und Pressefreiheit sind ein hohes Gut. Aber niemand kann sich für Hass und Hetze auf das Grundgesetz berufen. Die Würde jedes Menschen ist unantastbar – ganz gleich, woher jemand kommt, welches Geschlecht jemand hat, was jemand glaubt, welches Handicap jemand hat, in welcher sozialen Situation jemand lebt oder wie jemand liebt.

Menschenfeindlichkeit darf nie wieder auf eine Mehrheit treffen, die schweigt.

Zeigen wir gemeinsam: Hass und Hetze haben in Rheinland-Pfalz keinen Platz. Bei aller Verschiedenheit der Meinungen stehen wir für ein Miteinander des Respekts. Bei uns zählen Mitgefühl, Toleranz und Zivilcourage. Wir wollen miteinander gut leben.
 

 

13.03.2020 in Aktuell

Florian Maier als Landtagskandidat für Wahlkreis 50 nominiert

 

 

 

Florian Maier aus Landau Dammheim folgt Wolfgang Schwarz als Landtagskandidat für den Landtagswahlkreis 50. Mit deutlicher Mehrheit wählte eine Delegiertenversammlung den SPD-Stadtverbandsvorsitzenden. Bei der Nominierungskonferenz in Wollmesheim betonte Florian Maier, dass er den Wahlkreis wie Wolfgang Schwarz direkt gewinnen möchte.  In Anwesenheit von Wolfgang Schwarz und Alexander Schweitzer, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Mainzer Landtag sowie Thomas Hitschler, dem Vorsitzenden des Unterbezirks Südpfalz , versprach Florian Maier ein hartes Handeln gegen rechts. Er wolle sich zudem für den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs einsetzen.

Als B-Kandidatin wählte die Versammlung Yildiz Härtel aus Edesheim.

 

23.10.2018 in Aktuell

Anfrage wegen Wohnungsleerständen

 

Sehr geehrter Herr Dr. Ingenthron,
 
in den letzten Wochen und Monaten wurden die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion von Bürgerinnen und Bürgern oft auf Wohnungsleerstände angesprochen. Hauptsächlich wurden dabei Objekte in der Kernstadt angeführt. Bei einem so angespannten Wohnungsmarkt wie in Landau sollte es unbedingt vermieden werden, dass potentieller Wohnraum über einen längeren Zeitraum nicht genutzt wird. 
 
Im Wohnraumversorgungskonzept wurde der Stadt eine Leerstandsquote von etwa 2,7 % bescheinigt, was als unterdurchschnittlich zu betrachten ist. Im Namen der Fraktion möchte ich anfragen, ob die Stadtverwaltung Informationen über eine Zunahme von Leerständen hat und ob hier Handlungsbedarf gesehen wird.  
 
Außerdem wäre es interessant zu wissen, welche rechtlichen Instrumente Kommunen zur Verfügung stehen, um langfristig ungenutzten Wohnraum nutzbar zu machen. Nach unseren Recherchen sind beispielsweise Leerstandssteuern juristisch problematisch. Andere Kommunen in Deutschland haben etwa durch ein Zweckentfremdungsverbot geregelt, dass im Einzelfall Bußgelder ausgesprochen werden können. Hierzu scheint es jedoch in RheinlandPfalz derzeit keine entsprechende Ermächtigungsgrundlage zu geben. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
Florian Maier Fraktionsvorsitzender 

 

13.10.2018 in Aktuell

Anfrage bezügl. Potential für Baugemeinschaften

 

Sehr geehrter Herr Dr. Ingenthron,
 
Baugemeinschaften als Zusammenschluss von Bauinteressierten, die selbstgenutztes Wohneigentum erwerben, sind bundesweit ein Erfolgsmodell. Auch in Landau haben wir gute Erfahrungen mit dieser Form des Wohnungsbaus gemacht. 
Ein großer Vorteil von Baugemeinschaften ist es, dass Menschen zu individuellem Wohneigentum kommen, denen das aufgrund hoher Grundstückspreise anders wahrscheinlich nicht möglich gewesen wäre. Für die Diskussionen im Stadtrat und den Ausschüssen wäre es aus unserer Sicht hilfreich zu wissen, ob der Verwaltung bekannt ist wie viele durch Baugemeinschaften gebaute Wohnungen auch tatsächlich von den Eigentümern bewohnt werden. 
 
Wir bitten ebenfalls um eine kurze Einschätzung, ob die Verwaltung im Stadtgebiet – etwa im Westen/Südwesten - Potential für weitere Flächen sieht, die für Baugemeinschaften in Frage kommen würden. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
Florian Maier Fraktionsvorsitzender 
 

 

18.09.2018 in Aktuell

Neue Ausgabe von "Unsere Stadt"

 

 

13.07.2018 in Aktuell

Pressemeldung zum Thema Kunstrasenplätze in Landau

 

PRESSEMITTEILUNG                                                        Landau, 10. Juli 2018

SPD-Stadtratsfraktion fordert mehr Kunstrasenplätze / Maier: Landauer Fußballvereine müssen konkurrenzfähig bleiben.

In der letzten Sitzung des Stadtrates wurde über den Entwurf zur Sportstätten-entwicklungsplanung 2018 diskutiert. Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Florian Maier, erklärt dazu folgendes:

„Auch wenn die detaillierte Diskussion über den Sportstättenentwicklungsplan in den Fachausschüssen noch aussteht, hat uns der vorliegende Entwurf bestätigt, was die Verantwortlichen der Landauer Fußballvereine seit einigen Jahren an uns herantragen.

Gerade die Trainingsvorbereitung zur Rückrunde ist aufgrund der zu dieser Jahreszeit vorherrschenden Wetterlage auf Rasenplätzen extrem schwierig und teilweise unmöglich. Sehr oft müssen die Plätze gesperrt werden und stehen für den Spiel- und Trainingsbetrieb nicht mehr zur Verfügung.

Momentan verfügt die Stadt Landau über einen Kunstrasenplatz am Ebenberg, der in den Wintermonaten von verschiedenen Vereinen genutzt wird. Aufgrund der Vielzahl der Landauer Fußballvereinen ist es nicht möglich alle Interessen zu berücksichtigen. Geplant ist außerdem die Umwandlung des Jahnsportplatzes in einen Kunstrasenplatz. 

Der Entwurf stellt weiter fest, dass die Strukturen der meisten Fußballvereine - für die Potentiale einer Stadt mit der Größe Landaus - vergleichsweise wenig entwickelt sind. Es findet sich zum Beispiel kaum ein leistungsorientiertes Fußballangebot in höheren Spielklassen.

Um die Konkurrenzfähigkeit der Landauer Fußballvereine zukünftig zu verbessern, sollte die Diskussion um den Sportstättenentwicklungsplan unbedingt um Überlegungen erweitert werden, wie weitere Kunstrasenplätze im Stadtgebiet geschaffen werden können. Auch wenn der Jahnsportplatz in einen Kunstrasenplatz umgewandelt wird, stehen der Stadt Landau mit annähernd 50.000 Einwohnern nur zwei solcher Plätze zur Verfügung.

 

Anwohnerparken

Florian Maier - für uns im Landtag

Dr. Maximilian Ingenthron

Der Bürgermeister für Landau

gegen hass und hetze

 

    

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