Ein neuer Ansatz für Landau
9. Juli 2024 Keine Kommentare
Die Kommunalwahl am 9. Juni hat zum Ergebnis, dass die aktuelle Koalition und damit auch die den Stadtvorstand tragenden Parteien keine Mehrheit mehr haben. Diese
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Die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 hat zum Ergebnis, dass die aktuelle Koalition und damit auch die den Stadtvorstand tragenden Parteien keine Mehrheit mehr haben. Diese Tatsache und die Situation, dass im Stadtrat nun acht Fraktionen vertreten sind, erfordert eine neue Herangehensweise bei der Gestaltung der Landauer Kommunalpolitik.
Nachdem alle Fraktionen Gespräche in unterschiedliche Richtungen geführt hatten, kristallisierte sich für die SPD, CDU und FWG heraus, dass eine stabile Haushaltsmehrheit nur zwischen diesen Fraktionen gesichert werden kann. Auf dieser Basis wurden in den letzten Wochen intensive Gespräche geführt, die zum Ergebnis einer Vereinbarung zwischen den drei Fraktionen beigetragen haben und die am 8. Juli 2024 unterschrieben werden konnte.
Die SPD-Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Paule Albrecht und Florian Maier, erklären: „Uns war es wichtig, dass wir als SPD nicht in einem festen Abstimmungsverhalten gebunden werden und das wird mit dieser Form der Vereinbarung auch nicht der Fall sein. Die Möglichkeit der punktuellen inhaltlichen Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen werden wir nutzen.“
Die komplette Pressemitteilung von SPD, CDU und FWG sowie die Vereinbarung gibt es hier.
Nach der Stichwahl am 23. Juni 2024 ist klar: Die SPD Landau stellt in fünf von acht Stadtdörfern den Ortsvorsteher bzw. die Ortsvorsteherin.
So setzen sich in der Stichwahl Thomas Flocken in Godramstein und Adrian Koder-Horsten in Queichheim gegen die jeweiligen Amtsinhaber durch, obwohl sie noch im ersten Wahlgang hinter diesen lagen. Ebenfalls für einen Wechsel entschieden sich die Menschen in Mörzheim, wo unsere parteilose Kandidatin Carina Langer bereits im ersten Wahlgang am 9. Juni 2024 die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnte.
Für ihre gute Arbeit belohnt wurden unser Landtagsabgeordneter Florian Maier, der weiterhin Ortsvorsteher von Dammheim bleibt, sowie Rolf Kost in Wollmesheim. Ein starkes Ergebnis also auf Ebene der Stadtdörfer, das der SPD nach der siegreichen Stadtratswahl nochmals Rückenwind gibt.
Etwas wehmütig geht der Blick nach Arzheim, wo unser Amtsinhaber Klaus Kißel künftig leider nicht mehr Ortvorsteher sein wird. Wir danken ihm von Herzen für seine geleistete Arbeit.
Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker und tragen ihre menschenverachtenden Ansichten immer unverhohlener in die Öffentlichkeit. Das wurde durch die Correctiv-Recherchen deutlich. Wir müssen dagegen halten – jede und jeder Einzelne von uns. Es gibt viele Möglichkeiten, um ein Zeichen zu setzen und aktiv zu werden. Eine davon ist, sich politisch in einer demokratischen Partei zu engagieren.
Als Sozialdemokratie stehen wir schon immer gegen Rechts. 1933 war es Otto Wels, der mit der PD als einziger Partei gegen das Ermächtigungsgesetz stimmte. Wenn Sie also jetzt etwas gegen Rechtsextremismus tun und unsere Demokratie verteidigen wollen, dann werden Sie doch Mitglied in der SPD.
Wenn Rechte zündeln, brennen wir für den Kampf gegen Rechts. Wenn alles teurer wird, stehen wir für bessere Löhne. Und gegen die Schere zwischen Arm und Reich sind wir in unserem Land der Stein.
Jedes neue Mitglied hilft, mehr soziale Politik zu machen. Machen Sie mit und unser Land noch besser. Hier Mitglied werden.
Die SPD Landau fühlt sich den Grundwerten der Sozialdemokratie verpflichtet: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Nach diesen Grundwerten richten auch wir unsere Politik in und für Landau aus. Im Fokus unseres Engagement steht der Mensch und ein gutes Leben für alle in unserer Stadt, die so liebens- und lebenswert ist.
Die Menschen vertrauen uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Denn im Zentrum unserer Politik stehen die Menschen, steht die sozial orientierte Gesellschaft, steht die Chancengerechtigkeit für alle Menschen, steht das Versprechen, dass wir uns täglich für die Belange unserer Mitmenschen einsetzen.
Unsere Partei lebt von vielen ehrenamtlich engagierten Menschen. Um die Sozialdemokratie aber auch in den politischen Institutionen vertreten zu können, braucht es ebenso engagierte Hauptamtliche. Die Interessen von Landau und der SPD werden im Bundestag und im rheinland-pfälzischen Landtag von zwei Sozialdemokraten vertreten, die für uns in Verantwortung stehen und mit denen wir gemeinsam Politik gestalten.
Bedanken möchten wir uns an dieser Stelle sehr herzlich bei Dr. Maximilian Ingenthron, der bis Ende 2023 die Landauer SPD im Stadtvorstand vertreten hat. Nach acht erfolgreichen Jahren als Bürgermeister, unter anderem als Kultur- und Sozialdezernent, war ihm eine zweite Amtszeit aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat und einer Vereinbarung zwischen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP leider nicht vergönnt. Mehr als 30 Jahre hat sich Maximilian Ingenthron in der Landauer Sozialdemokratie und der Stadtpolitik in unterschiedlichen Ämtern für unsere Stadt verdient gemacht. Sein Engagement verdient daher große Anerkennung und Respekt.
Seit der Landtagswahl 2021 sitzt Florian Maier als direkter gewählter Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis 50, Landau - Edenkoben - Maikammer, im rheinland-pfälzischen Landtag. Er ist Mitglied folgender Ausschüsse: Gleichstellung und Frauen, Landwirtschaft und Weinbau sowie Wissenschaft. Zudem ist er weinbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
Zudem ist er Vorsitzender der Stadtratsfraktion und Ortsvorsteher von Dammheim. Mehr Informationen gibt es auf www.florianmaier-mdl.de.
Seit 2013 vertritt Thomas Hitschler den Wahlkreis 211 im Berliner Bundestag. Der Wahlkreis Südpfalz umfasst die gesamte Südpfalz, die Landkreise Südliche Weinstraße und Germersheim sowie die Stadt Landau. Seit Januar 2019 ist er Sprecher der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz
Bei der Bundestagswahl 2021 wurde Thomas Hitschler erstmals direkt in den Bundestag gewählt. Seit dem 8. Dezember 2021 ist er parlamentarsicher Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung. Mehr Information gibt es auf www.thomas-hitschler.de.
Die Kommunalwahl am 9. Juni hat zum Ergebnis, dass die aktuelle Koalition und damit auch die den Stadtvorstand tragenden Parteien keine Mehrheit mehr haben. Diese
Mit 23,2 Prozent hat die SPD Landau die meisten Stimmen für den Stadtrat erhalten. Darüber freuen wir uns sehr. In den Stadtrat gewählt wurden (nach
Gerne haben wir die Initiative unserer parteilosen Stadtratskandidatin Miriam Tsolakidis unterstützt, welche die Petition „Artgerechtes Stadttauben-Management nach dem Augsburger Modell statt Fütterungsverbot“ initiiert hat. Stadttauben
Unsere Partei lebt von engagierten Menschen, denen unsere Stadt und die sozialdemokratsichen Werte am Herzen liegen. Nur gemmeinsam können wir etwas bewegen, nur als starke SPD Landau sozial-gerecht gestalten. Wir freuen uns über jede und jeden, die bzw. der sich bei uns einbringen will. Mehr…