SPD wählt neuen Fraktionsvorstand

Turnusgemäß hat die Landauer Stadtratsfraktion der SPD zur Mitte der Legislaturperiode einen neuen Vorstand gewählt. An der Spitze der Fraktion steht weiterhin der Landtagsabgeordnete Florian Maier, der das Amt seit 2018 ausübt. Maier wird bei seiner Arbeit auch zukünftig von zwei Stellvertreterinnen unterstützt. Magdalena Schwarzmüller hat diese Position bereits zuvor besetzt und wurde als stellvertretende Vorsitzende von den Fraktionsmitgliedern bestätigt. Neu in dieser Funktion ist Paule Albrecht, die als jüngstes Ratsmitglied der SPD 2019 erstmals in den Stadtrat gewählt wurde. Hermann Demmerle bleibt weiterhin Fraktionsgeschäftsführer. Alle Positionen wurden einstimmig gewählt.

Auf ihrer letzten Sitzung hat die Fraktion Armin Schowalter verabschiedet, der sein Ratsmandat aus privaten Gründen niederlegen musste. Er war seit der Kommunalwahl 2014 Mitglied des Stadtrates und seit August 2018 stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Für Schowalter ist Aydin Tas nachgerückt, der bereits von 2016 bis 2019 Mitglied des Stadtrates war. Die SPD ist die politische Kraft in Landau, die eine soziale und nachhaltige Stadtentwicklung zusammendenkt und daher die Alternative zur Jamaika-Koalition.

Mit Anträgen zur nachhaltigen Beschaffung und Vergabe, zur Sicherung von Belegungsrechten im sozialen Wohnraum oder zu mehr Geschwindigkeitsreduzierung konnten beispielsweise in den letzten Jahren auch aus der Opposition heraus Akzente gesetzt werden.

„Zur Mitte dieser Legislaturperiode muss man feststellen, dass die Koalition es in zentralen Politikfeldern nicht schafft, die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen. Der Oberbürgermeister und die CDU haben es zum Beispiel zugelassen, dass der Mobilitätsdezernent durch unprofessionelle Kommunikation dafür verantwortlich gemacht werden muss, dass wichtige Maßnahmen auf großen Widerstand innerhalb der Bevölkerung stoßen. Das ist äußerst bedauerlich, weil die Mobilitätswende für unsere Stadt enorm wichtig ist.“, so Florian Maier.