Mehr Kompetenzen für Stadtdörfer

Durch die Änderung der Hauptsatzung der Stadt Landau, die im Stadtrat am 10. Juni 2025 beschlossen wurde, erhalten die acht Stadtdörfern mehr Entscheidungskompetenzen und somit mehr Eigenverantwortlichkeit.

Für uns ist klar Kernstadt und Stadtdörfer das geht nur gemeinsam und in einem respektvollen Miteinander auf Augenhöhe. Indem wir die demokratisch gewählten Gremien vor Ort stärken und ihnen deshalb auch mehr Verantwortung übertragen.

Die Grundlage zur Änderung der Hauptsatzung stammt von unserem langjährigen SPD-Fraktionsmitglied und Mörzheimer Prof. Dr. Hannes Kopf, der hierfür die bestehenden Regelungen der Städte Boppard, Kaiserslautern, Neuwied und Neustadt an der Weinstraße ausgewertet hat.

Konkret erweitert werden die Kompetenzen unter anderem im Bereich Festlegung von Containerstandorten, bautechnische Ausgestaltung von Straßen, Namensgebung für Straßen, hinsichtlich aller Bauanträge im Ortsbezirk sowie Änderung und Einrichtung von Bushaltestellen. 

Die komplette Pressemeldung gibt es hier.