Seit 2015 ist sie in Landau ein Erfolgsmodell, die Gemeindeschwester Plus. Ein kostenfreies Beratungsangebot des Ministerums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung für ältere Menschen, die noch nicht pflegebedürftig sind, sich aber frühzeitig über Unterstützungsmöglichkeiten informieren möchten.
Obwohl von Seiten des Landes für alle kreisfreien Städte 105.000 Euro zur Verfügung stehen und damit 1,5 Stellen finanziert werden können, nutzt Landau die Fördermittel nicht vollumfänglich aus und hat über die Ökumenische Sozialstation nur eine Vollzeitstelle besetzt.
Wie der Bericht zur Pflegestrukturplanung zeigt, besteht aber großer Beratungsbedarf. Daher fordern wir die Verwaltung auf, die Landesförderung komplett auszuschöpfen und eine weitere 0,5 Stelle zu schaffen.
Weitere Informationen zum Landesprojekt Gemeindeschwester Plus gibt es übrigens hier.
Durch die Änderung der Hauptsatzung der Stadt Landau, die im Stadtrat am 10. Juni 2025 beschlossen wurde, erhalten die acht Stadtdörfern mehr Entscheidungskompetenzen und somit mehr Eigenverantwortlichkeit.
Für uns ist klar Kernstadt und Stadtdörfer das geht nur gemeinsam und in einem respektvollen Miteinander auf Augenhöhe. Indem wir die demokratisch gewählten Gremien vor Ort stärken und ihnen deshalb auch mehr Verantwortung übertragen.
Die Grundlage zur Änderung der Hauptsatzung stammt von unserem langjährigen SPD-Fraktionsmitglied und Mörzheimer Prof. Dr. Hannes Kopf, der hierfür die bestehenden Regelungen der Städte Boppard, Kaiserslautern, Neuwied und Neustadt an der Weinstraße ausgewertet hat.
Konkret erweitert werden die Kompetenzen unter anderem im Bereich Festlegung von Containerstandorten, bautechnische Ausgestaltung von Straßen, Namensgebung für Straßen, hinsichtlich aller Bauanträge im Ortsbezirk sowie Änderung und Einrichtung von Bushaltestellen.
Die komplette Pressemeldung gibt es hier.
Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker und tragen ihre menschenverachtenden Ansichten immer unverhohlener in die Öffentlichkeit. Das wurde durch die Correctiv-Recherchen deutlich. Wir müssen dagegen halten – jede und jeder Einzelne von uns. Es gibt viele Möglichkeiten, um ein Zeichen zu setzen und aktiv zu werden. Eine davon ist, sich politisch in einer demokratischen Partei zu engagieren.
Als Sozialdemokratie stehen wir schon immer gegen Rechts. 1933 war es Otto Wels, der mit der PD als einziger Partei gegen das Ermächtigungsgesetz stimmte. Wenn Sie also jetzt etwas gegen Rechtsextremismus tun und unsere Demokratie verteidigen wollen, dann werden Sie doch Mitglied in der SPD.
Wenn Rechte zündeln, brennen wir für den Kampf gegen Rechts. Wenn alles teurer wird, stehen wir für bessere Löhne. Und gegen die Schere zwischen Arm und Reich sind wir in unserem Land der Stein.
Jedes neue Mitglied hilft, mehr soziale Politik zu machen. Machen Sie mit und unser Land noch besser. Hier Mitglied werden.
Die SPD Landau fühlt sich den Grundwerten der Sozialdemokratie verpflichtet: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Nach diesen Grundwerten richten auch wir unsere Politik in und für Landau aus. Im Fokus unseres Engagement steht der Mensch und ein gutes Leben für alle in unserer Stadt, die so liebens- und lebenswert ist.
Die Menschen vertrauen uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Denn im Zentrum unserer Politik stehen die Menschen, steht die sozial orientierte Gesellschaft, steht die Chancengerechtigkeit für alle Menschen, steht das Versprechen, dass wir uns täglich für die Belange unserer Mitmenschen einsetzen.
Unsere Partei lebt von vielen ehrenamtlich engagierten Menschen. Um die Sozialdemokratie aber auch in den politischen Institutionen vertreten zu können, braucht es ebenso engagierte Hauptamtliche. Die Interessen von Landau und der SPD werden im rheinland-pfälzischen Landtag von Florian Maier vertreten, der für uns in Verantwortung steht und mit dem wir gemeinsam Politik gestalten.
Bedanken möchten wir uns an dieser Stelle sehr herzlich bei Dr. Maximilian Ingenthron, der bis Ende 2023 die Landauer SPD im Stadtvorstand vertreten hat. Nach acht erfolgreichen Jahren als Bürgermeister, unter anderem als Kultur- und Sozialdezernent, war ihm eine zweite Amtszeit aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat und einer Vereinbarung zwischen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP leider nicht vergönnt. Mehr als 30 Jahre hat sich Maximilian Ingenthron in der Landauer Sozialdemokratie und der Stadtpolitik in unterschiedlichen Ämtern für unsere Stadt verdient gemacht.
Ebenso gebührt unser Dank Thomas Hitschler, der als Bundestagsabgeordneter von 2013 bis 2025 den Wahlkreis Südpfalz mit der Stadt Landau vertreten hat. Zur Bundestagswahl 2025 ist er nicht mehr angetreten.
Seit dem 18. Mai 2021 vertritt Florian Maier als direkt gewählter Abgeordneter alle Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises 50 in Mainz.
Zum Wahlkreis 50 gehören die Stadt Landau mit ihren acht Stadtdörfern, die Verbandsgemeinde Edenkoben mit der Stadt Edenkoben und ihren 15 Ortsgemeinden und die Verbandsgemeinde Maikammer mit ihren drei Ortsgemeinden, die zusammen Heimat für rund 75.000 Menschen bieten.
Florian Maier lebt gemeinsam mit seiner Frau und den drei Kindern im Landauer Stadtdorf Dammheim, wo er auch Ortsvorsteher ist.
Der 1985 geborene Lehrer ist innerhalb der SPD-Landtagsfraktion weinbaupolitischer Sprecher und sitzt in folgenden Ausschüssen: Landwirtschaft und Weinbau, Gleichstellung und Frauen sowie Bildung.
Weitere Informationen zu Florian Maier und seiner Arbeit im Landtag Rheinland-Pfalz sind auf seiner Homepage zu finden unter www.florianmaier-mdl.de.
Vorstand der SPD-Stadtratsfraktion: Klaus Eisold, Jennifer Braun und Magdalena Schwarzmüller Alles neu macht der Mai. Zumindest was den Vorstand in unserer Stadtratsfraktion anbelangt. Als neue
Mit großer Betroffenheit nehmen wir Abscheid von unserem langjährigen Weggefährten Hermann Demmerle, der nach kurzer, schwerer Krankheit am Ostersonntag mit 76 Jahren verstorben ist. Wir
Leerstand aktiv entgegenwirken und durch gezielten Ankauf neuen Wohnraum schaffen, das will die SPD-Stadtratsfraktion vorantreiben. Denn in Landau stehen zahlreiche Gebäude leer, während viele Menschen
Unsere Partei lebt von engagierten Menschen, denen unsere Stadt und die sozialdemokratsichen Werte am Herzen liegen. Nur gemmeinsam können wir etwas bewegen, nur als starke SPD Landau sozial-gerecht gestalten. Wir freuen uns über jede und jeden, die bzw. der sich bei uns einbringen will. Mehr…